Allgemeine Geschäftsbedingungen

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§1 Geltungsbereich

1. Diese AGBn gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma IKARUS Musikverlag und
Musikproduktion (im folgenden IKARUS) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

2. Unsere AGBn gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, IKARUS hat diesen im
Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Zustandekommen des Vertrags

1. Die Darstellung des Sortiments von IKARUS auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein
Angebot i.S.d. §§ 145 ff.BGB dar.

2. Indem der Kunde eine Bestellung per eMail an IKARUS absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. § 145 BGB
ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per eMail. Auf mögliche Fehler in den
Angaben zum Sortiment auf der Website wird IKARUS den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein
entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

3. Der Vertrag mit IKARUS kommt zustande, wenn IKARUS dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt
unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme
durch IKARUS gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i.S.v.

§ 51 S.1 BGB. Kann IKARUS das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in
elektronischer Form mitgeteilt.

4. Bei größeren Bestellungen behält sich IKARUS vor, eine angemessene Anzahlung zu verlangen. Die
Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.

§3 Lieferung

1. IKARUS wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend
ausliefern. IKARUS ist zu Teillieferungen berechtigt.

2. Diese erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der
Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von IKARUS an den beauftragten
Logistikpartner übergeben wird.

3. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte IKARUS dem Kunden nicht im
Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte
Ware im Eigentum von IKARUS.

§5 Fälligkeit und Bezahlung

1. IKARUS akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten
Zahlungsarten.

2. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.

3. Kommt der Kunde in Verzug, ist IKARUS berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 8% über dem jeweiligen
Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von IKARUS, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt
hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.

4. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig
festgestellt, unbestritten oder von IKARUS anerkannt sind.

§6 Widerruf

1. Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen 30 Tagen
Donnerstag, 11. November 2010 - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Seite 1 von 3
Allgemeine Geschäftsbedingungen
nach Erhalt der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an IKARUS zurücksendet. Für die Wahrung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.

2. Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von 100,00 EUR trägt der Verbraucher, es ei
denn, die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten.

3. Im Fall des Widerrufs zahlt IKARUS einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von
IKARUS ggf. bezahlte Rücksendungskosten gemäß Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins
Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.

4. Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Falle seines
Widerrufs IKARUS die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits
entrichtet hat, ist IKARUS berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im
Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.

5. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

a) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten
Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;

b) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B.
In-dividualtonträger oder „music on demand“). Im übrigen gilt § 3 Abs. 2 FernabsG.

§7 Gewährleistung

1. IKARUS wird für die Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer
Gewährleistungsfrist von sechs Monaten gemäß folgender Regeln einstehen:

a) Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel IKARUS unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von
IKARUS zu vertretender Mangel vor, wird IKARUS diesen nach eigener Wahl durch Beseitigung oder durch
Ersatzlieferung beheben.

b) Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist IKARUS hierzu nicht bereit oder nicht in der
Lage, oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die IKARUS zu
vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag rückgängig zu machen oder eine Herabsetzung des
Kaufpreises zu verlangen.

§8 Datenschutz

1. Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten IKARUS verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert. Sie können jedoch jederzeit Ihre Daten löschen lassen; teilen Sie uns dies bitte per eMail unter info@ikarus-music.de
mit.

2. Verwendung der personenbezogenen Daten. Wir verwenden Ihre Daten ausschließlich dazu, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.

3. Weitergabe von Informationen
IKARUS gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter; eMails von IKARUS erhalten Kunden nur
dann, wenn sie hierzu ihr Einverständnis erklärt haben (vergl. auch § 2).

4. Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten
Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der IKARUS -
Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzer-informationen
wenden Sie sich bitte an info@ikarus-music.de.

5. Sicherheitsmaßnahmen zur Vermeidung von Verlust und Missbrauch von personenbez. Daten
Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen/Daten setzen wir Verschlüsselungstechno- logie
für höchste Vertraulichkeit ein. Ihre personenbezogenen Daten sind passwortgeschützt, so dass nur Sie
Zugriff darauf haben. Unsere Server setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff zu erschweren.

§9 Haftung

1. Für Schäden wegen Fehlens von Eigenschaften, die IKARUS zugesichert hat, sowie für Schäden, die
durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und/oder ihrer leitenden Angestellten
verursacht wurden, haftet IKARUS uneingeschränkt.

2. Die Haftung für sonstige Schäden, die dem Kunden durch einen Verzug von IKARUS, durch eine von
IKARUS zu vertretende Unmöglichkeit oder durch die Verletzung einer Pflicht entstehen, deren Einhaltung
für das Erreichen des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), wird auf solche
Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In
einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des nach der jeweiligen
Bestellung bezahlten Kaufpreises begrenzt.

3. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind,
für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden ist ausgeschlossen.

§10 Schlussbestimmungen

1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit
Ausnahme des UN Abkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Sofern der Kunde
Kaufmann ist, ist Bruchsal ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der
Geschäftsbeziehung.

2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleiben die übrigen
Bestimmungen dieses Vertrages gültig. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch
eine gültige zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht.
Das gleiche gilt im Fall einer Lücke.

§11 Abonnement-Vereinbarungen

1. Mit Unterzeichnung des Abonnement-Vertrages und dessen Annahme durch IKARUS wird ein
entgeltlicher Lieferungsvertrag geschlossen. Der Vertrag gilt durch IKARUS als angenommen, wenn die
Kundendaten in die Datenbank eingegeben sind und der Kunde das fällige Entgelt erstmals auf das Konto
von IKARUS überwiesen hat. Andernfalls und in dem Falle, dass IKARUS schriftlich erklärt, den Antrag
nicht anzunehmen, kommt kein Vertrag zu Stande.

2. Das Abonnement „Repertoire de chants“ für den Französisch Unterricht wird zunächst auf die Dauer von
drei Jahren vereinbart, beginnend mit dem Tag der ersten Auslieferung. Der Vertrag verlängert sich
stillschweigend jeweils um ein weiteres Jahr, sofern nicht mit einer Frist von einem Monat vor Ablauf einer
Verlängerung schriftlich widersprochen wird.

3. Hiervon unbeschadet bleibt das Recht der Vertragspartner, den Vertrag außerordentlich und fristlos aus
wichtigem Grund zu kündigen.

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